Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Einleitung

Willkommen bei IllyVoIP („wir“, „uns“, „unser“), einem Anbieter weltweiter Kommunikationsdienste, darunter Sprachverbindungsterminierung, Rufnummern, SMS und Datendienste. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Bedingungen“) regeln Ihren Zugriff auf und Ihre Nutzung unserer Website, Produkte, Dienste, APIs, Software und zugehörigen Materialien (zusammen die „Dienste“). Mit dem Zugriff auf oder der Nutzung unserer Dienste erklären Sie („Kunde“, „Sie“) sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie diese Bedingungen nicht akzeptieren, dürfen Sie unsere Dienste nicht nutzen.

Diese Bedingungen bilden zusammen mit unserer Datenschutzerklärung, der Richtlinie zur zulässigen Nutzung, dem Dienstleistungsvertrag und den weiteren hier genannten ergänzenden Vereinbarungen oder Richtlinien die vollständige Vereinbarung zwischen Ihnen und IllyVoIP über die Nutzung unserer Dienste.

2. Unternehmensangaben

IllyVoIP LLC
Rexhep Luci 4/6
Pristina, Kosovo

Tel: +383 38 600 696
E-Mail: support@illyvoip.com

Geschäftsführer: Ideal Kamerolli und Agon Maloku
Eingetragen bei: Kosovo Business Registration Agency
Registernummer: 812169854
D-U-N-S-Nummer: 969999000

3. Begriffsbestimmungen

• „Vertrag“ bezeichnet diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller durch Verweis einbezogenen weiteren Richtlinien, Dienstleistungsverträge, Bestellformulare, Anlagen und Änderungen.
• „Dienste“ bezeichnet die von IllyVoIP bereitgestellten Telekommunikationsdienste, unter anderem Sprachverbindungsterminierung, Rufnummernbereitstellung, SMS-Dienste, globale Datendienste, APIs, Software und zugehörigen Support.
• „Website“ bezeichnet https://illyvoip.com sowie die zugehörigen Subdomains und weitere von IllyVoIP betriebene Websites.
• „Inhalte“ umfasst sämtliche Texte, Daten, Bilder, Software, Designs, Programmcode und sonstigen Materialien, die über unsere Dienste verfügbar sind.
• „Nutzerdaten“ bezeichnet alle Informationen, Mitteilungen oder Inhalte, die Sie über unsere Dienste hochladen, übermitteln oder bereitstellen.
• „Geistiges Eigentum“ bezeichnet Urheberrechte, Marken, Geschäftsgeheimnisse, Patente und andere Schutzrechte im Zusammenhang mit unseren Diensten und Inhalten.

4. Teilnahmevoraussetzungen und Registrierung

4.1. Teilnahmevoraussetzungen: Sie müssen mindestens 18 Jahre alt beziehungsweise nach dem für Sie geltenden Recht volljährig sein, um unsere Dienste zu nutzen. Nutzen Sie die Dienste im Namen einer Organisation, sichern Sie zu, dass Sie berechtigt sind, diese Organisation vertraglich zu binden.

4.2. Registrierung: Für bestimmte Funktionen unserer Dienste ist möglicherweise ein Konto erforderlich. Bei der Registrierung verpflichten Sie sich dazu:

• Korrekte, aktuelle und vollständige Angaben zu machen.
• Ihre Angaben bei Bedarf zu pflegen und zu aktualisieren.
• Ein sicheres Passwort zu wählen und Ihre Zugangsdaten zu schützen.
• Uns unverzüglich über eine unbefugte Nutzung Ihres Kontos zu informieren.

4.3. Kontosicherheit: Sie sind allein für sämtliche Aktivitäten über Ihr Konto verantwortlich. Wir haften nicht für Verluste, die aus einer Verletzung dieser Pflichten durch Sie entstehen.

5. Nutzung der Dienste

5.1. Nutzungsrecht: Sofern Sie diese Bedingungen einhalten, gewährt Ihnen IllyVoIP ein beschränktes, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht, auf unsere Dienste zuzugreifen und sie für Ihre internen Geschäftszwecke zu nutzen.

5.2. Zulässige Nutzung: Sie dürfen unsere Dienste nur für rechtmäßige Zwecke und im Einklang mit diesen Bedingungen, unserer Richtlinie zur zulässigen Nutzung sowie allen geltenden Gesetzen und Vorschriften verwenden.

5.3. Unzulässige Aktivitäten: Sie verpflichten sich, Folgendes zu unterlassen:

• Die Dienste in einer Weise zu nutzen, die gegen Gesetze oder Vorschriften verstößt.
• Geistige Eigentumsrechte oder andere Schutzrechte Dritter zu verletzen.
• Schädliche, betrügerische oder bösartige Inhalte zu übermitteln, einschließlich Viren, Schadsoftware oder Spam.
• Unbefugt auf unsere Systeme, Daten oder Netzwerke zuzugreifen oder dies zu versuchen.
• Die Integrität oder Leistung unserer Dienste oder Netzwerke zu beeinträchtigen oder zu stören.
• Unsere Dienste für Geldwäsche, Betrug, Belästigung oder andere rechtswidrige Aktivitäten zu nutzen.

5.4. Einhaltung der Richtlinien: Ihre Nutzung der Dienste muss allen einschlägigen Richtlinien entsprechen, einschließlich unserer Datenschutzerklärung, der Richtlinie zur zulässigen Nutzung, des Leitfadens für Strafverfolgungsbehörden und rechtliche Anfragen sowie der weiteren hier genannten Richtlinien.

6. Geistiges Eigentum

6.1. Unsere Rechte: Sämtliche Rechte an den Inhalten und am geistigen Eigentum unserer Dienste, Software, Dokumentation, Marken, Logos und sonstigen Materialien liegen bei IllyVoIP oder werden von IllyVoIP unter Lizenz genutzt. Ohne unsere ausdrückliche schriftliche Genehmigung dürfen Sie diese Inhalte oder dieses geistige Eigentum weder ganz noch teilweise kopieren, ändern, verbreiten, verkaufen oder vermieten, soweit diese Bedingungen dies nicht ausdrücklich gestatten.

6.2. Nutzerinhalte: Wenn Sie Inhalte oder Nutzerdaten an unsere Dienste übermitteln oder hochladen, gewähren Sie IllyVoIP eine nicht ausschließliche, weltweite und gebührenfreie Lizenz, diese Inhalte ausschließlich zur Bereitstellung und Verbesserung unserer Dienste zu nutzen, anzuzeigen, zu vervielfältigen, zu ändern, zu speichern, zu übertragen und zu verbreiten. Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie die erforderlichen Rechte an diesen Inhalten besitzen und deren Nutzung durch IllyVoIP keine Rechte Dritter verletzt.

6.3. Feedback: Wenn Sie Vorschläge, Verbesserungen oder andere Rückmeldungen zu unseren Diensten („Feedback“) bereitstellen, gewähren Sie IllyVoIP eine unbefristete, unwiderrufliche und gebührenfreie Lizenz, dieses Feedback ohne Verpflichtung Ihnen gegenüber zu nutzen.

7. Privatsphäre und Datenschutz

7.1. Datenschutzerklärung: Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist uns wichtig. Die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung, die durch Verweis Bestandteil dieser Bedingungen ist.

7.2. Datenverarbeitung: Mit der Nutzung unserer Dienste stimmen Sie der in der Datenschutzerklärung beschriebenen Verarbeitung Ihrer Daten zu. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung unserer Dienste alle geltenden Datenschutzvorschriften einzuhalten.

7.3. Datensicherheit: Wir setzen branchenübliche Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz von Nutzerdaten ein. Sie erkennen jedoch an, dass keine Übertragung über das Internet und keine elektronische Speicherung zu 100 % sicher ist und wir keine absolute Sicherheit gewährleisten können.

8. Entgelte, Abrechnung und Zahlung

8.1. Preise und Zahlungsbedingungen: Einige unserer Dienste sind kostenpflichtig. Preise, Abrechnungszeiträume und Zahlungsbedingungen werden beim Kauf mitgeteilt oder in gesonderten Dienstleistungsverträgen festgelegt. Alle Entgelte sind in [Währung] angegeben und können nach vorheriger Mitteilung geändert werden.

8.2. Abrechnung und Rechnungsstellung: Sie verpflichten sich, gültige Zahlungsinformationen bereitzustellen, und ermächtigen IllyVoIP, Ihre gewählte Zahlungsart mit sämtlichen anfallenden Entgelten zu belasten. Wiederkehrende Entgelte werden je nach Tarif monatlich oder jährlich im Voraus abgerechnet.

8.3. Steuern: Sie sind für alle Steuern, Abgaben und vergleichbaren Gebühren verantwortlich, die von den zuständigen Steuerbehörden im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung unserer Dienste erhoben werden.

8.4. Zahlungsverzug: Geht die Zahlung nicht fristgerecht ein, können wir Ihre Dienste bis zum Zahlungseingang aussetzen oder beenden. Bei Zahlungsverzug können die jeweils festgelegten zusätzlichen Gebühren oder Zinsen anfallen.

8.5. Erstattungen: Für Erstattungsanträge zu unseren Diensten gilt die auf unserer Website veröffentlichte Erstattungsrichtlinie. Sofern nichts anderes angegeben ist, werden Entgelte nicht erstattet.

8.6. Rechnungseinwände: Einwände gegen die Abrechnung müssen innerhalb von 15 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich eingereicht werden. Wir prüfen den Vorgang und antworten Ihnen. Sie verpflichten sich, unstrittige Beträge fristgerecht zu zahlen.

9. Laufzeit, Kündigung und Sperrung

9.1. Laufzeit: Diese Bedingungen gelten ab dem Datum ihres Inkrafttretens bis zu ihrer Beendigung gemäß den hier festgelegten Regelungen.

9.2. Kündigung durch Sie: Sie können Ihr Konto oder Ihre Dienste jederzeit nach unseren Kündigungsverfahren beenden. Ausstehende Zahlungsverpflichtungen bleiben bestehen.

9.3. Kündigung durch uns: Wir können Ihren Zugriff auf unsere Dienste mit oder ohne vorherige Mitteilung sofort aussetzen oder beenden, insbesondere aus folgenden Gründen:

• Verstoß gegen diese Bedingungen.
• Nichtzahlung von Entgelten.
• Rechtswidrige, schädliche oder betrügerische Aktivitäten.
• Sicherheitsprobleme oder technische Probleme.

9.4. Folgen der Beendigung: Nach der Beendigung müssen Sie die Nutzung unserer Dienste einstellen. Alle unter diesen Bedingungen erteilten Lizenzen enden sofort. Bestimmungen über geistiges Eigentum, Haftung, Freistellung, Vertraulichkeit, anwendbares Recht und weitere Regelungen, die ihrer Natur nach fortgelten sollen, bleiben wirksam.

10. Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen

10.1. Gewährleistungsausschluss: Unsere Dienste werden „wie besehen“ und „nach Verfügbarkeit“ bereitgestellt. Wir übernehmen keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen, einschließlich solcher für Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck oder Nichtverletzung von Rechten Dritter. Einen unterbrechungsfreien, sicheren oder fehlerfreien Betrieb unserer Dienste gewährleisten wir nicht.

10.2. Inhalte Dritter: Unsere Dienste können Links zu Websites, Diensten oder Inhalten Dritter enthalten. Wir haben keine Kontrolle über diese Angebote oder Inhalte, sind dafür nicht verantwortlich und schließen eine diesbezügliche Haftung aus.

10.3. Haftungsbegrenzung: Soweit gesetzlich zulässig, haftet IllyVoIP nicht für mittelbare Schäden, beiläufig entstandene Schäden, besondere Schäden, Folgeschäden oder Strafschadensersatz, einschließlich entgangenen Gewinns oder Datenverlusts, die aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung unserer Dienste entstehen oder damit zusammenhängen. Unsere Gesamthaftung ist auf den Betrag begrenzt, den Sie für die betreffenden Dienste in den sechs Monaten vor dem Anspruch gezahlt haben, oder auf den in einer gesonderten Vereinbarung festgelegten Betrag, je nachdem, welcher höher ist.

10.4. Höhere Gewalt: IllyVoIP haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungsausfälle aufgrund von Ursachen außerhalb seiner zumutbaren Kontrolle, darunter Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Arbeitskämpfe oder Internetausfälle.

11. Freistellung

Sie verpflichten sich, IllyVoIP sowie verbundene Unternehmen, leitende Angestellte, Geschäftsführer, Beschäftigte und Beauftragte gegen Ansprüche zu verteidigen, freizustellen und schadlos zu halten. Dies gilt für Ansprüche, Verbindlichkeiten, Schäden, Verluste und Aufwendungen einschließlich angemessener Anwaltskosten, die aus folgenden Umständen entstehen oder damit zusammenhängen:

• Ihrer Nutzung unserer Dienste.
• Einem Verstoß gegen diese Bedingungen.
• Einer Verletzung von Rechten Dritter durch Sie.
• Fehlverhalten im Zusammenhang mit Ihrem Konto oder den Diensten.

12. Überwachung und Durchsetzung

12.1. Überwachung: IllyVoIP behält sich vor, Ihre Nutzung unserer Dienste zu überwachen, um die Einhaltung dieser Bedingungen, geltender Gesetze und unserer Richtlinie zur zulässigen Nutzung sicherzustellen. Wir können Inhalte entfernen oder ändern beziehungsweise Konten sperren, wenn sie gegen diese Bedingungen verstoßen oder Sicherheitsrisiken darstellen.

12.2. Verstöße melden: Wenn Sie einen Verstoß gegen diese Bedingungen, rechtswidrige Aktivitäten oder einen Missbrauch unserer Dienste vermuten, melden Sie dies bitte an support@illyvoip.com.

13. Exportkontrolle

Sie verpflichten sich, alle geltenden Ein- und Ausfuhrgesetze und -vorschriften einzuhalten. Sie sichern zu, dass Sie auf keiner Sanktions- oder sonstigen Beschränkungsliste geführt werden und sich nicht in einem Land befinden, in dem unsere Dienste verboten sind.

14. Zusammenarbeit mit Behörden und rechtliche Anfragen

Wir arbeiten gemäß geltendem Recht mit Strafverfolgungsbehörden zusammen. Unser Leitfaden für Strafverfolgungsbehörden und rechtliche Anfragen erläutert, wie wir mit Auskunftsersuchen umgehen. Mit der Nutzung unserer Dienste stimmen Sie rechtmäßigen Datenanfragen unter Beachtung der geltenden rechtlichen Voraussetzungen zu.

15. Anwendbares Recht und Streitbeilegung

15.1. Anwendbares Recht: Diese Bedingungen unterliegen dem Recht des Kosovo und sind danach auszulegen. Kollisionsrechtliche Bestimmungen finden keine Anwendung.

15.2. Schiedsverfahren: Alle Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten oder Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen sowie deren Verletzung, Beendigung oder Wirksamkeit, die nicht einvernehmlich beigelegt werden können, werden abschließend durch ein verbindliches Schiedsverfahren nach den Regeln einer anerkannten Schiedsinstitution entschieden. Das Verfahren findet an einem von den Parteien vereinbarten Ort statt, sofern das Gesetz nichts anderes verlangt. Der Schiedsspruch ist endgültig und bindend.

15.3. Verzicht auf Sammelklagen: Sie stimmen zu, dass Streitigkeiten ausschließlich individuell beigelegt werden, und verzichten auf die Teilnahme an einer Sammel- oder Gruppenklage gegen IllyVoIP.

15.4. Teilunwirksamkeit: Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nicht durchsetzbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen uneingeschränkt wirksam.

16. Mitteilungen

Alle Mitteilungen nach diesen Bedingungen müssen schriftlich an folgende Adressen gerichtet werden:

An Sie:
Die bei der Registrierung angegebene oder in Ihren Kontoeinstellungen hinterlegte Adresse.

An IllyVoIP:
IllyVoIP LLC
Rexhep Luci 4/6
Pristina, Kosovo
E-Mail: support@illyvoip.com

Mitteilungen gelten mit ihrem Eingang beim vorgesehenen Empfänger als zugestellt.

17. Sonstige Bestimmungen

17.1. Übertragung: Sie dürfen diese Bedingungen oder daraus entstehende Rechte und Pflichten ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht übertragen. Wir dürfen diese Bedingungen ohne Mitteilung an Sie übertragen.

17.2. Rechtsverzicht: Setzt IllyVoIP eine Bestimmung dieser Bedingungen nicht durch, stellt dies keinen Verzicht auf die spätere Durchsetzung dieser oder einer anderen Bestimmung dar.

17.3. Gesamtvereinbarung: Diese Bedingungen bilden zusammen mit sämtlichen darin genannten Richtlinien und Vereinbarungen die vollständige Vereinbarung zwischen Ihnen und IllyVoIP über die Nutzung unserer Dienste und ersetzen alle vorherigen Vereinbarungen.

17.4. Änderungen: Wir können diese Bedingungen jederzeit aktualisieren oder ändern. Änderungen werden auf unserer Website veröffentlicht. Die weitere Nutzung der Dienste nach einer solchen Änderung gilt als Zustimmung zu den neuen Bedingungen.